Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen IT Consulting Hoffmann (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Geschäftskunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Sie gelten für alle angebotenen Dienstleistungen und Lieferungen, insbesondere im Bereich IT-Beratung, Schulungen sowie Beratung, Erstellung, Pflege und Betreuung von Webseiten. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
Abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Sie gelten auch dann nicht, wenn der Käufer sie seiner Bestellung oder sonstigen Erklärung zugrunde gelegt hat.
§2 Leistungsbeschreibung
Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen IT-Beratung, Schulungen für Atlassian-Produkte sowie Dienstleistungen rund um Webseiten. Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag schriftlich festgelegt. Der Auftragnehmer behält sich vor, Subunternehmer einzusetzen, sofern dies erforderlich ist.
§3 Vertragsabschluss
- Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein schriftliches Angebot des Auftragnehmers annimmt.
- Angebote gelten, sofern nicht anders angegeben, für einen Zeitraum von vier Wochen.
- Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung, um wirksam zu sein.
§4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro, exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und ohne zusätzliche Kosten wie Fracht, Transport, Verpackung oder Versicherung, sofern nicht schriftlich anders vereinbart.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Bei längeren Projekten mit einer Laufzeit von mehr als zwei Monaten wird monatlich eine Rechnung gestellt, unabhängig von den tatsächlich geleisteten Arbeitstagen.
- Im Falle eines Zahlungsverzugs werden die Arbeiten eingestellt, bis die ausstehende Zahlung erfolgt ist. Bereits vereinbarte Arbeitszeiten, beispielsweise für Support oder festgelegte Termine, werden in Rechnung gestellt, auch wenn die Arbeit aufgrund des Zahlungsverzugs eingestellt wurde. Zahlungsverzug tritt ohne Mahnung ein. Der Auftragnehmer berechnet Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
§5 Haftung und Haftungsbegrenzung
Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer ausschließlich bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist auf einen Höchstbetrag von 500.000 € pro Schadensfall begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
§6 Eigentumsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an gelieferten Produkten und Dienstleistungen vor, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich zukünftiger Forderungen, vollständig beglichen sind.
§7 Rechte an Arbeitsergebnissen
Die Rechte an den Arbeitsergebnissen gehen nach vollständiger Zahlung in das Eigentum des Auftraggebers über, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.
§8 Referenznennung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenz zu nennen. Dies umfasst den Firmennamen, das Logo, die Unternehmenswebseite sowie die Dauer und Art des Projekts und gegebenenfalls den Projektnamen. Sollte der Auftraggeber dieser Referenznennung widersprechen, muss dies schriftlich erfolgen. Der Auftragnehmer wird die Referenznennung dann umgehend entfernen.
§9 Unvorhergesehene Leistungshindernisse
Der Auftragnehmer haftet nicht für unvorhergesehene Leistungshindernisse, wie beispielsweise Verzögerungen durch Vorlieferanten. Liefertermine können in solchen Fällen angepasst werden. Angegebene Liefertermine sind unverbindliche Richtwerte. Vereinbarte Liefertermine gelten mit Anzeige der Versandbereitschaft oder der Versendung der Ware als eingehalten. Schäden während des Transports müssen vor der Abnahme dokumentiert und schriftlich von der schadensaufnehmenden Stelle bestätigt werden.
§10 Gewährleistung
Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf die in der Produktbeschreibung angegebenen Merkmale, Eigenschaften und den vorgesehenen Verwendungszweck. Schäden durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme durch den Auftraggeber oder Dritte sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Für neue Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Rechnungsdatum. Für gebrauchte Waren wird keine Gewährleistung übernommen. Softwarekonfigurationen unterliegen ebenfalls einer einjährigen Gewährleistungsfrist.
§11 Newsletter
Der Auftragnehmer nutzt E-Mails, um den Auftraggeber über Neuheiten und Angebote zu informieren. Der Auftraggeber kann dieser Form der Informationsbereitstellung jederzeit in Textform widersprechen.
§12 Nebenabreden
Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
§13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.
§14 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: 01.02.2025